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AGB

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Angebot und Vertragsschluss

  1. Die in den Prospekten, Anzeigen, anderem Werbematerial sowie im Online-Shop des Veranstalters enthaltenen Angebote und Preisangaben sind freibleibend und unverbindlich.

  2. Durch Aufgabe einer Bestellung im Online-Shop, durch entsprechendes Ausfüllen des Kontaktformulars, durch Angaben am Telefon oder eine schriftliche Bestellung macht der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines auf die Durchführung des gewählten Kurses gerichteten Vertrages. Der Kunde ist an dieses Angebot 10 Kalendertage gebunden.

  3. Der Kunde erhält unverzüglich nach Eingang des Angebots eine Bestätigung über den Erhalt des Angebots, die keine Annahme des Angebotes darstellt. Das Angebot gilt erst dann als von SF Freizeitkurse angenommen, wenn der Veranstalter gegenüber dem Kunden die Annahme ausdrücklich erklärt.

§ 2 Widerrufsbelehrung

  1. Jeder Kunde, der Verbraucher ist, kann sein Angebot ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch ausdrückliche Erklärung in Textform (z.B. per Brief, Fax oder Email) widerrufen, sofern der Vertrag ausschließlich über Fernkommunikationsmittel zustande gekommen ist. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung.

  2. Der Widerruf ist zu richten an:

SF Freizeitkurse Sabine Stößel
Moritzstraße 10
08451 Crimmitschau
Telefon: 03762/46587
Mail: This e-mail address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it.

  1. Das Widerrufsrecht erlischt, wenn der Vertrag auf ausdrücklichen Wunsch des Verbrauchers vollständig erfüllt ist, bevor der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.

  2. Im Fall eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Der Verbraucher hat jedoch Wertersatz für bereits durch den Veranstalter erbrachte Leistungen zu leisten, wenn der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Veranstalter mit der Ausführung der Dienstleistung vor Ende der Widerrufsfrist beginnt.

§ 3 Preise und Zahlung

    1. Inhalt der Unterrichtsgebühren

1.1 Die angegebene Unterrichtsgebühr der Kreativkurse versteht sich ohne Material wie Papier, Malgründe, Stifte, Kreiden, Farben und ähnliche Utensilien. Die benötigten Materialien werden dem Kunden mit Annahme des Vertragsangebotes bekannt gegeben. Diese Materialien können auf Bestellung des Kunden bei Kursbeginn käuflich erworben werden.
1.2 Die Unterrichtsgebühr für die Computerkurse erfasst auch die Benutzung eines vom Veranstalter gestellten Laptops. Private Laptops / Notebooks können vom Kunden mitgebracht und verwendet werden. Hierfür übernimmt der Veranstalter keinerlei Haftung, soweit nicht diese AGB etwas Abweichendes regeln.
  1. Entsprechend der Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UstG enthalten die Preise keine Umsatzsteuer.

  2. Zahlungsmöglichkeiten
    3.1 Die Bezahlung erfolgt bar gegen Rechnung oder per Ãœberweisung auf ein in der Annahme des Angebotes angegebenes Bankkonto.
    3.2 Die Annahme von Schecks erfolgt ausschließlich erfüllungshalber.
  3. Zahlungsbedingungen
    4.1 Bei eintägigen Kursen ist die Kursgebühr vollständig zu Beginn des Kurses bei dem jeweiligen Kursleiter zu begleichen. Bei Wahl der Bezahlung per Überweisung ist bei Kursbeginn ein geeigneter Nachweis über die Bezahlung zu erbringen.
    4.2 Bei mehrtägigen Kursen hat 14 Tage vor Kursbeginn eine Anzahlung zu erfolgen, deren Höhe bei Annahme des Angebotes bekanntgegeben wird. Die Anzahlung beträgt in jedem Fall mindestens € 10,00 – in Worten: Zehn - . Der Restbetrag ist bei Kursbeginn bar beim Kursleiter zu entrichten oder im Falle der Zahlung per Überweisung ein geeigneter Nachweis über die vollständige Zahlung zu erbringen.
    Die Zahlung der vollständigen Kursgebühr bei Leistung der Anzahlung ist möglich.
  4. Der Kunde kann gegenüber Zahlungsforderungen der Verkäuferin nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

§ 4 Kursdurchführung, Nichtzustandekommen des Kurses

  1. Die Mindestteilnehmerzahl beträgt 6 Personen pro Kurs, soweit nicht im Einzelfall ausdrücklich anders angegeben. Sollte die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht werden, wird der Kurs nicht durchgeführt.

  2. Bei Ausfall des Kursleiters oder aus Gründen höherer Gewalt kann ein Kurs oder einzelne Termine eines Kurses verschoben oder nicht durchgeführt werden, wenn die anderweitige Durchführung dem Veranstalter nicht oder nur unter unzumutbaren wirtschaftlichen Bedingungen möglich ist.

  3. Im Fall der Nichtdurchführung des Kurses wird der Kunde unverzüglich informiert. Der Kunde hat sodann ein Wahlrecht, ob er
    a) einen gleichwertigen Kurs zu einem anderen Zeitpunkt wählt,
    b) einen nicht gleichwertigen Kurs wählt und den Differenzwert nachzahlt bzw. erstattet erhält oder
    c) keinen weiteren Kurs wählt und die bereits entrichteten Kursgebühren erstattet erhält.

  4. Können lediglich einzelne Veranstaltungen eines Kurses nicht durchgeführt werden, werden diese in der Regel nachgeholt. Die Auswahl des neuen Termins erfolgt in Abstimmung mit den Teilnehmern. Ist die Nachholung des Termins nicht möglich, erfolgt eine anteilige Erstattung der Kursgebühr.

§ 5 Pflichten der Kunden, Nichtteilnahme an Kursen

  1. Der Kunde darf die Veranstaltungen nicht nachhaltig stören. Dies gilt insbesondere von der Störung infolge von Drogen- oder Alkoholeinfluss. Bei Verstößen hiergegen ist der Veranstalter und jeder Kursleiter berechtigt, den Kunden von der Teilnahme an der Veranstaltung auszuschließen. In diesem Fall wird die anteilige Kursgebühr nicht erstattet.

  2. Der Kunde verpflichtet sich, bei auftretenden Beanstandungen wegen der Kursdurchführung, der Person des Kursleiters oder ähnlichem dem Veranstalter hiervon unverzüglich Kenntnis zu geben. Der Kunde verpflichtet sich weiter, Schäden so weit es in seiner Macht steht zu vermeiden oder gering zu halten.

  3. Der Kunde hat die Nichtteilnahme an einem vereinbarten Kurstag nach seinen Möglichkeiten rechtzeitig anzuzeigen. Durch den Teilnehmer nicht wahrgenommene Kurstermine berechtigen diesen nicht zur Rückforderung der anteiligen geleisteten Kursgebühr.

§ 6 Pflichten des Veranstalters, Haftung und Schadensersatz

  1. Schadensersatzansprüche wegen offensichtlicher Mängel in der Kursdurchführung oder in der Person des Kursleiters sind ausgeschlossen, wenn sie dem Veranstalter durch den Kunden nicht in Textform (z.B. Brief, Fax oder Email ) innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach dem Kurstermin, in welchem der Mangel aufgetreten ist, angezeigt werden.

  2. Unsere Haftung auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Veranstalter nicht.

  3. Für Schäden, die aus der Verletzung der Pflicht nach § 5.2. resultieren, haftet der Veranstalter nicht.

  4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für die Haftung des Veranstalters wegen vorsätzlichen Verhaltens oder grober Fahrlässigkeit sowie wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

  5. Die vorstehenden Regelungen gelten auch für die Haftung des Veranstalters für dessen Erfüllungsgehilfen.

§ 7 Urheberrecht

  1. Das Urheberrecht an den in den Kursen hergestellten Werken verbleibt bei dem Kunden.
    1.1 Der Veranstalter erhält an den entstandenen Werken ein nicht ausschließliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Verwertungsrecht, das insbesondere das Vervielfältigungsrecht sowie das Ausstellungsrecht umfasst. Hiervon erfasst sind insbesondere auch das Recht zur Darstellung der Werke auf der Homepage sowie dem Webshop des Veranstalters, bei Veranstaltungen und in Presseartikeln sowie zu sonstigen Werbezwecken.
    1.2 Vor der erstmaligen Ausübung des Nutzungsrechts durch den Veranstalter wird dieser dem Kunden hiervon Kenntnis geben.
    1.3 Der Kunde wird bei Ausübung des Nutzungsrechts namentlich genannt, sofern er nicht ausdrücklich etwas anderes wünscht.
    1.4 Der Kunde hat im Fall der Inanspruchnahme dieses Nutzungsrechts durch den Veranstalter Anspruch auf eine angemessene Vergütung. Über die Höhe dieser Vergütung werden die Parteien unverzüglich eine Einigung suchen.
  2. Das Urheberrecht an allen Abbildungen, Fotos, Zeichnungen, Unterrichts- und Arbeitsunterlagen, Vorlagen und sonstigen Unterlagen sowie Materialien verbleibt ausschließlich bei dem Veranstalter. Dies gilt auch, soweit die Unterlagen an den Kunden verkauft werden. Sämtliche Nutzungen im Sinne des Urheberrechtes bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung des Veranstalters. Dies gilt insbesondere von der – auch auszugsweisen – Vervielfältigung sowie der Weitergabe an Dritte.

§ 8 Gerichtsstand und anwendbares Rechts

  1. Für die Geschäftsverbindung zwischen den Parteien gilt ausschließlich deutsches Recht.

  2. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist für den Fall, dass der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, Crimmitschau.

  3. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde bei Klagerhebung keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort im Inland hat oder dass sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort dem Veranstalter nicht bekannt ist.

§ 9 Schriftform, Salvatorische Klausel

  1. Änderungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Schriftformklausel.

  2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so sollen die übrigen Bestimmungen wirksam bleiben. In diesem Fall ist die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, die der unwirksamen Bestimmungen wirtschaftlich möglichst entspricht.

  3. Das Gleiche gilt bei Vorhandensein von Lücken.
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